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Wie geht es in der GroKo weiter
03.06.2019 07:31 Uhr
Nach Nahles-Rücktritt: SPD sucht nach neuer Führung

Berlin, 03.06.19: Nach dem überraschenden Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles sucht die SPD nach einer neuen Führung. Am heutigen Vormittag berät der SPD-Parteivorstand über die nächsten Schritte. Das Krisentreffen vom Wochenende ging am Sonntagabend ohne Ergebnis zu Ende, wie die DPA aus Parteikreisen erfuhr. Allerdings haben bereits einige Kandidaten für den Parteivorsitz abgesagt. Nahles hatte ihren Rückzug nach nur 13 Monaten an der Parteispitze am Sonntagmorgen in einem kurzen Schreiben an die Parteimitglieder angekündigt. Sie werde an diesem Montag und Dienstag in Parteivorstand und Fraktion ihre Entscheidung offiziell bekanntgeben. Nahles wird auch ihr Bundestagsmandat niederlegen und sich damit komplett aus der Bundespolitik zurückziehen. Klar ist bereits, dass Fraktionsvize Rolf Mützenich kommissarisch die Führung der Fraktion übernehmen soll. Als wahrscheinlich gilt, dass die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer dem Parteivorstand für eine Übergangszeit als kommissarische Parteivorsitzende vorgeschlagen wird. Bundesfinanzminister Olaf Scholz schloss bereits aus, dass er neuer SPD-Vorsitzender wird - sowohl kommissarisch als auch dauerhaft. Als mögliche Nachfolger von Nahles an der Parteispitze gilt deshalb vor allem die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig. Als möglicher Kandidat für den Fraktionsvorsitz gilt der bisherige Vizechef Achim Post. Bisher war ein SPD-Parteitag samt Neuwahlen für Dezember vorgesehen. Erwogen wird nun, den Konvent auf die Zeit nach der Sommerpause vorzuziehen. Die Koalitionspartner CDU und CSU hatten sich am Sonntag zum Fortbestehen der großen Koalition bekannt. Die CDU Spitze hatte sich nach Angaben von Teilnehmern am Sonntagabend knapp fünf Stunden intensiv beraten, aber ohne Schuldzuweisungen über Konsequenzen aus dem Desaster bei der Europawahl - die Union war erstmals bei einer bundesweiten Wahl unter 30 Prozent gestürzt.

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