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Amtsenthebung dennoch unwahrscheinlich
18.12.2019 07:17 Uhr
Historisches Votum zu Impeachment-Verfahren gegen Trump

Washington, 18.12.19: Historischer Moment im US-Kongress: Das Repräsentantenhaus steht vor dem entscheidenden Votum über die offizielle Eröffnung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump. Die Kammer des Kongresses kommt am Mittwochmorgen zusammen, um über die zwei gegen Trump erhobenen Anklagepunkte zu debattieren und am Ende über die Einleitung eines Impeachment-Verfahrens abzustimmen. Für die Debatte sind sechs Stunden angesetzt. Trump ist erst der dritte Präsident in der Geschichte der USA, der einem solchen Votum entgegensieht. Das eigentliche Verfahren wird im US-Senat stattfinden, der anderen Kammer des Kongresses. Dass Trump am Ende tatsächlich des Amtes enthoben wird, gilt als sehr unwahrscheinlich. Beim Treffen mit dem Präsidenten von Guatemala machte er erneut klar, das er «null» Verantwortung für das anstehende Impeachment trage. Donald Trump «Zero, to put it mildley.» Und dann schrieb der Republikaner am Dienstag aus der Deckung einen wütenden Brief an die Vorsitzende des RepräsentantenhausesNancy Pelosi, in der er die Impeachment-Bemühungen ihrer Partei aufs Schärfste verurteilte. In dem Schreiben an Pelosi ließ er seiner Wut über das drohende Amtsenthebungsverfahren freien Lauf - als Vermächtnis für die Geschichtsbücher, wie er nahelegte. Auf sechs Seiten attackierte er Pelosi und die Demokraten, kehrte die gegen ihn gerichteten Anschuldigungen um und warf den Demokraten unter anderem Machtmissbrauch vor. Pelosis Reaktion auf das Schreiben und die ihr vorgeworfene Hexenjagd fiel knapp aus: Der Brief sei «lächerlich» und «wirklich krank», sagte sie am Dienstag.

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