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Merkel: «Es sind noch schwierige Gespräche»
09.11.2019 13:33 Uhr
Koalitionsausschuss ringt um Einigung im Grundrentenstreit

Berlin, 09.11.19: Die Koalitionsspitzen nehmen an diesem Sonntag ab 10.00 Uhr einen neuen Anlauf zur Lösung des monatelangen Streits über die Einführung einer Grundrente. Hinter vorgehaltener Hand hatte es zuletzt von verschiedenen Seiten der Koalition Signale gegeben, dass es in der Sitzung eine Einigung geben könne. Kanzlerin Angela Merkel hatte sich am Freitag allerdings zurückhaltend geäußert. Sie sagte: «Der gute Wille ist da, wir sind auch auf einem ganz guten Weg, wie ich finde. Aber es sind noch schwierige Gespräche. Wenn es noch ein weiteres Treffen geben würde, wäre das kein großes Unglück.» Die Spitzen der Koalition hatten eine für den vergangenen Montag geplante Sitzung des Koalitionsausschusses zum Thema Grundrente wegen weiteren Beratungsbedarfs auf diesen Sonntag verschoben. Die Koalitionsspitzen können am Sonntag nicht bis in die Nacht tagen, da mehrere Teilnehmer am Abend Anschlusstermine haben. Merkel nimmt um 19.00 Uhr an einem Abendessen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Schloss Bellevue teil, dem Amtssitz des Bundespräsidenten. Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder muss zu einer Sitzung seiner eigenen Koalitionsspitzen nach München.

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